Für Berlin
Für Vernunft und Gerechtigkeit
Berlin ist eine Stadt der Chancen, aber auch der Herausforderungen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Lebensbedingungen aller Berlinerinnen und Berliner zu verbessern. Unser Programm bietet Lösungen für die drängendsten Fragen unserer Stadt – von sozialer Gerechtigkeit bis hin zu Klimaschutz. Wir setzen uns für eine gerechte, friedliche und zukunftsorientierte Politik ein, die niemanden zurücklässt und die Vielfalt Berlins bewahrt. Nachfolgend finden Sie die Schwerpunkte unseres Programms:
1. Frieden
Wir setzen uns für Frieden ein, der in Berlin beginnt und weltweit wirkt. Aktive Friedensdiplomatie, der Aufbau von Dialog und die Ablehnung von Kriegstreiberei stehen im Fokus. Berlin soll international als Stimme der Vernunft wirken, Konflikte entschärfen und die Zusammenarbeit mit Partnerstädten fördern.
2. Wirtschaftliche Vernunft
Wir schaffen die Grundlagen für eine starke Wirtschaft durch Entbürokratisierung, Innovationsförderung und fairen Wettbewerb. Kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und die Industrie sind für uns Schlüsselakteure. Berlin soll wirtschaftlich stark, sozial gerecht und zukunftsfähig bleiben.
3. Soziale Gerechtigkeit
Wir engagieren uns für faire Löhne, sichere Arbeitsbedingungen und gerechte Renten. Soziale Gerechtigkeit bedeutet für uns, Ungleichheiten abzubauen und allen Menschen in Berlin die gleiche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Berlin soll solidarisch und inklusiv sein.
4. Bildung
Wir setzen uns für gleiche Bildungschancen für alle ein. Klare Standards, frühe Sprachförderung und bessere Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte sind essenziell. Bildung soll Perspektiven schaffen, sodass niemand die Schule ohne Zukunft verlässt. Berlin muss Vorreiter in der Bildungsgerechtigkeit sein.
5. Gesundheit
Wir werden die Gesundheitsversorgung in Berlin gerechter und flächendeckender gestalten. Die Bekämpfung der Privatisierung, bessere Arbeitsbedingungen und der Ausbau von medizinischen Angeboten in allen Bezirken sichern eine qualitativ hochwertige Versorgung für alle.
6. Freiheit
Wir bewahren Meinungsfreiheit, demokratische Mitbestimmung und einen sicheren Alltag für alle. Freiheit bedeutet für uns, dass jede und jeder in Berlin ohne Angst und Einschränkungen leben und mitgestalten kann. Demokratie bleibt unser oberstes Gut.
7. Energie & Klima
Wir gestalten die Energie- und Klimapolitik sozialverträglich und nachhaltig. Der Ausbau erneuerbarer Energien, die Sicherung bezahlbarer Energiepreise und der Schutz des Klimas stehen im Mittelpunkt. Berlin soll ein Vorbild für grüne Innovationen werden.
8. Wohnung & Mieten
Wir setzen uns für bezahlbaren Wohnraum und einen starken Mieterschutz ein. Der Ausbau öffentlicher Wohnungsbestände, transparente Bauprojekte und die Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ sind zentrale Ziele für ein lebenswertes Berlin.