Freiheit und Demokratie für Berlin
Wir vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) setzen uns dafür ein, die Freiheitsrechte aller Berlinerinnen und Berliner zu schützen und auszubauen. Meinungsfreiheit, demokratische Teilhabe und eine offene Gesellschaft sind die Grundpfeiler unserer Vision für ein gerechtes und lebenswertes Berlin.
Meinungsfreiheit sichern
Wir stellen uns entschieden gegen die zunehmende Einschränkung des Meinungsspektrums in der öffentlichen Debatte. Viele Berlinerinnen und Berliner fühlen sich nicht mehr frei, ihre Ansichten offen zu äußern. Wir setzen uns dafür ein, dass politische und kulturelle Vielfalt gefördert wird, ohne ideologische Einseitigkeit. Die Cancel Culture und die Verengung des Diskurses dürfen in einer freien Gesellschaft keinen Platz haben.
Demokratische Mitbestimmung ausweiten
Wir wollen die demokratische Teilhabe aller Berlinerinnen und Berliner stärken. Volksentscheide und Bürgerbeteiligung sollen erleichtert werden, indem wir die notwendigen Unterstützerunterschriften senken und bürokratische Hürden abbauen. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass der Senat in wichtigen Fragen Volksbefragungen initiieren kann, um die Meinung der Bevölkerung stärker in die Politik einzubinden.
Transparentere Medienlandschaft
Eine freie und vielfältige Medienlandschaft ist essenziell für eine demokratische Gesellschaft. Wir fordern Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, um Meinungsvielfalt besser abzubilden und politische Unabhängigkeit zu gewährleisten. Dazu gehört eine transparente Zusammensetzung der Rundfunkräte, die die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegelt, sowie die Einführung eines Lobbyregisters für den Verwaltungsrat und die Direktoren.
Schutz der persönlichen Freiheit
Freiheit bedeutet für uns auch, die Rechte der Menschen im Alltag zu schützen. Wir setzen uns gegen Überwachungsmaßnahmen ein, die die Privatsphäre einschränken, und fordern einen verantwortungsvollen Umgang mit Sicherheitsmaßnahmen wie der Videoüberwachung. Gleichzeitig betonen wir die Bedeutung der Sicherheit als Voraussetzung für Freiheit: Jeder Mensch in Berlin soll sich sicher fühlen können, ohne dabei Grundrechte zu verlieren.
Eine offene Gesellschaft gestalten
Unsere Vision ist ein Berlin, das Freiheit in all ihren Facetten lebt. Wir wollen eine Stadt, in der Menschen ihre Meinungen äußern, ihre Lebensentwürfe verfolgen und aktiv an der Gestaltung der Gesellschaft teilnehmen können. Gemeinsam schaffen wir ein Berlin, das Freiheit und Demokratie nicht nur verteidigt, sondern aktiv gestaltet.
